AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen

1.    Vertragsbedingungen

1.1.    Geltung der AGB

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten in der jeweils aktuellen, unter www.smartwebhosting.ch veröffentlichten Fassung, für das Rechtsverhältnis zwischen der Capricorn IT Groupund dem Kunden für alle Verträge über die Erbringung von Leistungen durch Capricorn IT Group an den Kunden, insbesondere auch für Leistungen aufgrund von Vertragsänderungen/-ergänzungen oder von Zusatzaufträgen, und zwar auch dann, wenn die AGB nicht erneut vereinbart werden. Ausgenommen von der Geltung dieser AGB sind Leistungen, für welche Capricorn IT Group ausdrücklich abweichende Bedingungen als anwendbar erklärt, wie z.B. Dienstleistungen für das Web-Design. Geschäfts-, Einkaufs- oder sonstige Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, ausser diese würden von Capricorn IT Group ausdrücklich schriftlich als verbindlich anerkannt.

1.2.    Bedingungen Dritter

Bei der Beanspruchung des optionalen Domain Services sind vom Kunden die Richtlinien der jeweiligen Vergabestelle: Endung CH/LI/COM/NET/ORG/INFO/BIZ/NAME/DE/AT/EU/ME/MOBI/TV usw. zu beachten.

1.3 Abweichungen/Änderungen

Von den AGB abweichende oder diese ergänzende Vereinbarungen haben nur aufgrund ausdrücklicher Vereinbarung der Parteien in Textform (Austausch von E-Mails ist ausreichend) Gültigkeit. Capricorn IT Group kann diese AGB jederzeit und ohne Angabe von Gründen ändern. Die geänderten AGB werden mit dem von Capricorn IT Group bestimmten Datums des Inkrafttretens wirksam. Die Capricorn IT Group wird Änderungen jeweils mindestens 1 Monat vor deren Inkrafttreten unter www.smartwebhosting.ch veröffentlichen. Ist der Kunde mit der Änderung nicht einverstanden, hat er das Recht, den Vertrag gemäss nachfolgend Ziff.5.4 ausserordentlich zu kündigen.

2.    Beginn und Ende des Vertrages

2.1.    Vertragsbeginn

Das Vertragsverhältnis kommt mit der Inbetriebnahme (Bereitstellung) der Leistungen für den Kunden seitens der Capricorn IT Group aufgrund der Bestellung des Kunden zustande. Die Bestellung kann je nach Produkt entsprechend den Angaben auf www.smartwebhosting.ch, per E-Mail, Online-Formular oder unterzeichnetem Dokument übermittelt werden. Sie ist für den Kunden verbindlich. Die Inbetriebnahme wird dem Kunden per E-Mail bestätigt. Dieses Datum gilt als Abonnements- bzw. Vertragsbeginn. Capricorn IT Group kann für bestimmte Produkte die Inbetriebnahme vom Erhalt einer Zahlungsbestätigung bzw. dem Eingang einer Zahlung abhängig machen. Capricorn IT Group behält sich das Recht vor, eine Bestellung ohne Begründung abzulehnen bzw. ohne Zahlungseingang nach zwei Wochen als erloschen zu betrachten.

2.2.    Vertragsdauer

Die erste Vertragslaufzeit (Abonnementsdauer) bestimmt der Kunde bei der Bestellung durch die Auswahl der von Capricorn IT Group angebotenen Laufzeitvarianten selbst. Nach Ablauf der ersten Abonnementsdauer wird der Vertrag automatisch jeweils um gleiche Abonnementsdauer verlängert, sofern nicht mindestens 30 Tage vor Ende der laufenden Abonnementsdauer von einer Partei gekündigt wurde. Vorbehalten bleibt die ausserordentliche Kündigung durch eine der Vertragsparteien gemäss Ziff. 4.5 oder Ziff. 5.4.

2.3.    Folgen der Vertragsbeendigung

Die Capricorn IT Group ist berechtigt, mit der Beendigung des Vertrages alle Daten des Kunden auf den Systemen der Capricorn IT Group zu löschen. Der Kunde ist für die rechtzeitige Sicherung seiner Daten vor der Beendigung des Vertrages selbst verantwortlich. Im Fall einer ausserordentlichen fristlosen Kündigung wird die Capricorn IT Group die Daten erst nach Ablauf einer 10-tägigen Sicherheitsfrist ab dem Datum der Beendigung des Vertrages löschen.

2.4.    Optionen

Von Capricorn IT Group angebotene optionale Leistungen gelten als Erweiterung zu einem gültigen Vertrag (Grundvertrag). Optionen können eine eigene Abonnementsdauer haben oder mit der Abonnementsdauer des Grundvertrages gekoppelt sein. In jedem Fall enden die Optionen mit der Beendigung des Grundvertrages.

3.    Vergütung

3.1.    Preise

Vorbehältlich ausdrücklich abweichender Vereinbarungen, gelten die unter www.smartwebhosting.ch veröffentlichten Preise. Sofern auf www.smartwebhosting.ch nichts anderes angegeben ist, verstehen sich die Preise in CHF und inklusive von Nebenkosten, Steuern und sonstigen Abgaben, insbesondere inklusive der Mehrwertsteuer.

3.2.    Preisänderungen

Die Capricorn IT Group behält sich das Recht vor, die Preise jederzeit zu ändern. Solche Änderungen haben für laufende Verträge erst Gültigkeit ab der nächsten Verlängerung der Abonnementsperiode, egal ob die Preisänderung zum Vor- oder Nachteil des Kunden ist. Die Änderung oder Einführung von Steuern oder Abgaben berechtigt die Capricorn IT Group ohne Vorankündigung zur Anpassung ihrer Preise, auch mit Wirkung für eine laufende Abonnementsperiode.

3.3.    Rechnungsstellung, Zahlungsfrist, Verzug

Die Rechnungsstellung erfolgt in der Form und an die Rechnungsadresse wie vom Kunden anlässlich der Bestellung oder nachträglich gemäss Ziff. 5.5 angegeben. Es gilt grundsätzlich Vorauszahlung mit einer Zahlungsfrist von 30 Tagen ab Rechnungsdatum. Erfolgt keine Beanstandung der Rechnung innerhalb der Zahlungsfrist, so gilt sie als genehmigt. Bei Vertragsverlängerung wird rund 30 Tage vor Ablauf der laufenden Abonnementsperiode die nachfolgende Periode in Rechnung gestellt. Erfolgt keine oder nur eine unvollständige Zahlung bis zum Ablauf der Zahlungsfrist ist der Kunde automatisch in Verzug und schuldet die gesetzlichen Verzugszinsen sowie die kostendeckenden Mahnspesen und gegebenenfalls die Inkassokosten, einschliesslich der Gerichts- und Anwaltskosten. Erfolgt auch nach einer Zahlungserinnerung keine Zahlung, so ist die Capricorn IT Group berechtigt, gemäss Ziff. 4.5 die Erbringung ihrer Leistungen einzustellen oder den Vertrag frist- und entschädigungslos ausserordentlich zu kündigen.

3.4.    Zahlungsart

Die Zahlungsart bestimmt der Kunde bei Erhalt der Rechnung selbst innerhalb der gegebenen Auswahl (Überweisung, Kreditkarte und allfällige weitere).

4.    Rechte und Pflichten der Capricorn IT Group

4.1.    Dienstleistungen

Die Capricorn IT Group ist für die Erbringung der im Vertrag mit dem Kunden vereinbarten Dienstleistungen gemäss der jeweils aktuellen Produktbeschreibung, wie sie unter www.smartwebhosting.ch veröffentlicht ist, verantwortlich. Bei der Art und Weise dieser Dienstleistungen ist die Capricorn IT Group in allen Belangen frei. Beispielsweise können in- und ausländische Unternehmen bzw. Dritte beigezogen werden. Die Capricorn IT Group ist ebenfalls frei, Änderungen in Bezug auf die Dienstleistungen vorzunehmen. Wird eine Dienstleistung durch eine Änderung in ihren wesentlichen Eigenschaften betroffen und ist der Kunde damit nicht einverstanden, hat er das Recht, den Vertrag gemäss Ziff. 5.4 ausserordentlich zu kündigen.

4.2.    Mitteilungen

Die Capricorn IT Group ist berechtigt sämtliche Mitteilungen per Email an den Kunden zu richten, einschliesslich (aber nicht ausschliesslich) Ankündigungen von Produkterneuerungen oder von technischen Unterhaltsarbeiten, Zahlungserinnerungen, Inbetriebsnahmebestätigungen, Kündigungen, Mitteilungen von Identifikations- und Zugriffsmittel usw. Liegt der Capricorn IT Group hierbei eine Kontaktadresse vor, die seit der Bestellung des Kunden keine Gültigkeit mehr hat, ist die Capricorn IT Group zu zusätzlichen Abfragen von Einträgen (durch die von der Capricorn IT Group zur Verfügung gestellten Administrationsoberfläche, öffentliche WHOIS-Datenbank zu Domain-Namen o.ä.), mit welchen die Kontaktadresse als eindeutig autorisiert zugeordnet werden kann, berechtigt.

4.3.    Geistiges Eigentum

Alle Rechte an bestehendem oder bei der Vertragserfüllung entstehendem geistigem Eigentum im Zusammenhang mit den Dienstleistungen und Produkten der Capricorn IT Group, verbleiben ausschliesslich bei der Capricorn IT Group oder allfällig berechtigten Dritten. Der Kunde hat für die Dauer des Vertrages lediglich ein nicht ausschliessliches Nutzungsrecht in dem Umfang und soweit dies erforderlich ist, um die Dienstleistungen der Capricorn IT Group vertrags- und bestimmungsgemäss nutzen zu können.

4.4.    Vertraulichkeit

Die Capricorn IT Group ist nicht zur vertraulichen Behandlung von Daten und Informationen aus dem Bereich des Kunden verpflichtet, es sei denn, dass diese klar als vertraulich erkennbar sind. Es besteht keine Pflicht zur Vertraulichkeit bzw. fällt diese weg, wenn für Daten und Informationen, die zum Zeitpunkt, zu welchem sie der Capricorn IT Group übergeben oder zugänglich gemacht wurden, diese bereits allgemein bekannt sind bzw.

4.5.    Recht zur Leistungseinstellung und ausserordentlichen Kündigung durch die Capricorn IT Group

Die Capricorn IT Group ist bei fortdauerndem Verzug des Kunden trotz Zahlungserinnerung gemäss Ziff. 3.3 oder bei Nichteinhaltung einer Pflicht gemäss Ziffer 5 sowie 6.4 durch den Kunden - sei dies absichtlich, unwissentlich oder fremdverschuldet - zur umgehenden Einstellung ihrer Leistungen bzw. zur Sperrung oder Entfernung des betreffenden Kundenkontos, Servers, Dienstes, Inhalts, Programms usw. berechtigt. Durch Behebung des Missstands kann sich der Kunde von der jeweils ergriffenen Sanktion befreien. Dabei hat er an die Capricorn IT Group die im Zusammenhang mit der Wiederaufnahme der Dienstleistungen entstehenden Kosten und Aufwände gesondert zu vergüten. Bei einer schwerwiegenden oder wiederholten Verletzung einer Pflicht durch den Kunden behält sich die Capricorn IT Group die fristlose Kündigung des Vertrages, sowie auch den Rechtsweg gegenüber dem Kunden vor. Für die aus der Einstellung der Leistungen oder aus der ausserordentlichen Kündigung eventuell entstehende Schäden und sonstige Nachteile des Kunden oder Dritter, schliesst die Capricorn IT Group jegliche Haftung aus.

5.    Rechte und Pflichten des Kunden

5.1.    Bezahlung

Der Kunde ist während der gesamten Vertragsdauer zur Zahlung der Preise sowie eventuell anfallender Nebenkosten gemäss Ziff. 3 verpflichtet.

5.1.1.     Zusatzarbeiten

Arbeiten, die nicht in den Aufgabenbereich der Capricorn IT Group bzw. in den für das jeweilige Produkt geltenden Leistungskatalog fallen, können seitens der Capricorn IT Group abgelehnt oder dem Kunden gemäss dem dafür angefallenem Aufwand zu branchenüblichen Stundensätzen in Rechnung gestellt werden. In der Regel wird nach Einheiten von halben Stunden berechnet. Ein Beispiel für eine solche gesondert kostenpflichtige Leistung ist u.a. ein Notfall-Neustart eines dedizierten Servers vor Ort im Rechenzentrum.

5.1.2.     Traffic

Bei Produkten mit begrenztem Datentransfervolumen wird dem Kunden bei einer Überschreitung der jeweiligen Volumenbegrenzung in einem Kalendermonat, der angefallene Mehr-Traffic im darauf folgenden Monat gemäss dem auf www.smartwebhosting.ch veröffentlichten Preis in Rechnung gestellt. Bei erheblicher oder wiederholter Überschreitung des Datentransfervolumens ist die Capricorn IT Group berechtigt, die umgehende Sicherstellung ihrer Vergütungsansprüche durch die Leistung einer Vorauszahlung des Kunden in Höhe der voraussichtlichen anfallenden Preisforderungen zu verlangen. Bleibt die fristgerechte Sicherstellung aus, so ist die Capricorn IT Group berechtigt, gemäss Ziff. 4.5 die Erbringung ihrer Leistungen einzustellen oder den Vertrag frist- und entschädigungslos ausserordentlich zu kündigen.

5.2.    Identifikations- und Zugriffsmittel

Die Capricorn IT Group stellt dem Kunden geeignete Identifikations- und Zugangsmittel (z.B. Benutzername, Passwörter) zur Verfügung. Diese ermöglichen dem Kunden den Zugang zu den Dienstleistungen der Capricorn IT Group. Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass seine Zugriffsberechtigungen und sein Benutzernamen nicht autorisierten Dritten nicht offengelegt werden und unberechtigten Dritten keine Nutzung der Dienstleistungen der Capricorn IT Group möglich wird. Falls der Kunde Grund zur Annahme hat, dass seine Identifikations- und/oder Zugriffsmittel Unbefugten bekannt oder zugänglich geworden sind, hat er die Capricorn IT Group unverzüglich darüber zu informieren. Bis zum Zeitpunkt der Bestätigung der Deaktivierung der betreffenden Identifikations- und/oder Zugriffsmittel durch die Capricorn IT Group aufgrund der Meldung des Kunden trägt dieser die alleinige Verantwortung für die gesamte Nutzung oder den Missbrauch seiner Identifikations- und Zugriffsmittel.

5.3.    Nutzung

Der Kunde ist zur vertrags- und bestimmungsgemässen Nutzung der vereinbarten Leistungen verpflichtet.

5.3.1.     Nutzung durch Dritte

Beim Wiederverkauf oder der unentgeltlichen Weitergabe von mit den Dienstleistungen der Capricorn IT Group verbundenen Nutzungsmöglichkeiten ist der Kunde verpflichtet, dafür zu sorgen, dass die Dritten die für ihn geltenden Nutzungsbedingungen ebenfalls einhalten. Er haftet für das Verhalten der Dritten wie für sein eigenes Verhalten. Das Produkt Webhosting ist, vorbehältlich ausdrücklicher anderslautender Vereinbarung, ausschliesslich für den Eigengebrauch vorgesehen. Für ein Wiederverkauf von Webhosting bietet Capricorn IT Group nach Anfrage spezielle Angebote.

5.3.2.     Einschränkungen

Bei Produkten ohne begrenztes Datentransfervolumen ist dem Kunden das Betreiben oder auch die direkte oder indirekte Förderung sogenannter Adult- und Download-Sites bzw. –Inhalten untersagt. Ausnahmen sind nur mit dem vorhergehenden und jederzeit widerrufbaren Einverständnis der Capricorn IT Group zulässig. Generell untersagt sind IRC-Dienste (inkl. Bots, Bouncer, usw.), Filesharing-Dienste (Peer-to-Peer, usw.), der Versand von unaufgeforderten Massenmailings (Spam/Mailbombings, usw.), sowie weitere Aktivitäten, welche in der Netiquette gemäss RFC 1855 als unzulässig oder unerwünscht bezeichnet werden. Ferner ist dem Kunden die Ausführung von Programmen oder Scripts bzw. das Betreiben von Sites, welche die Systemressourcen zum Nachteil anderer Kunden beeinträchtigen, untersagt. Des Weiteren ist der Kunde zur Einhaltung der von der Capricorn IT Group für das jeweilige Produkt festgelegten Speicherplatzobergrenze verpflichtet.

5.3.3.     Verantwortung für Informationen

Der Kunde ist für den Inhalt der Informationen (Texte, Bilder, Klänge, Computerprogramme, Datenbanken, Audio-/Video-Files, usw.), die er selbst oder Dritte mittels Nutzung der Dienstleistungen übermitteln, abrufen oder zum Abruf bereitstellen verantwortlich. Das gilt auch für Hinweise (insbesondere Links) auf derartige Informationen. Insbesondere dürfen mittels der Dienstleistungen der Capricorn IT Group keine illegalen Inhalte oder schädlichen Inhalte verbreitet oder zugänglich gemacht werden (harte Pornographie, Rassendiskriminierung, unzulässige Glücksspiele, illegale Kopien von Musik, Filmen und sonstigen urheberrechtlich geschützten Werken, schädliche Programme wie Viren, Trojaner, usw.). Unzulässig ist auch jede sonstige Nutzung, welche direkt oder indirekt die Veröffentlichung oder Verbreitung illegaler Inhalte fördert.

5.3.4.     Folgen unzulässiger Nutzung

Bestehen in der Beurteilung durch die Capricorn IT Group begründete Anzeichen für eine unzulässige Nutzung der Dienstleistungen der Capricorn IT Group im Sinne von Ziff. 5, oder wird eine solche Nutzung durch Dritte, z.B. andere Kunden oder Behörden gemeldet oder ist eine solche durch ein rechtskräftiges Urteil festgestellt, ist die Capricorn IT Group berechtigt, entsprechend der von ihr vorgenommenen Beurteilung der Situation, den Kunden zur rechts- und vertragskonformen Nutzung anzuhalten oder gemäss Ziff. 4.5 die Erbringung ihrer Leistungen einzustellen oder den Vertrag frist- und entschädigungslos ausserordentlich zu kündigen. Die Capricorn IT Group behält sich vor, rechtswidriges, insbesondere strafrechtlich relevantes Verhalten, den zuständigen Behörden anzuzeigen und bei behördlichen oder gerichtlichen Untersuchungen vollumfänglich zu kooperieren.

5.3.5.     Schadloshaltung

Der Kunde hat die Capricorn IT Group für sämtliche Schäden und sonstige Nachteile, welche die Capricorn IT Group im Zusammenhang mit einer nicht vertrags- oder bestimmungsgemässen Nutzung der von der Capricorn IT Group gegenüber dem Kunden erbrachten Dienstleistungen entstehen, schadlos zu halten, einschliesslich den Ansprüchen Dritter sowie eventuell anfallender Prozess- und Anwaltskosten.

5.4.    Ausserordentliches Kündigungsrecht des Kunden

Der Kunden hat das Recht zur ausserordentlichen Kündigung und Anspruch auf die anteilmässige Rückerstattung der vorausbezahlten Gebühren für die laufende Abonnementsperiode, sofern dem Kunden aufgrund einer Änderung gemäss Ziffer 1.3 oder 4.1 ein Nachteil entsteht, der ihn zum Zeitpunkt der Bestellung vom Vertragsabschluss abgehalten hätte. Dies hat der Kunde glaubhaft nachzuweisen. Die ausserordentliche Kündigung kann entweder fristlos mit sofortiger Wirkung oder mit Wirkung auf den Ablauf einer Frist von 30 Tagen erfolgen. Die vom Kunden getroffene Wahl ist endgültig und muss in der Kündigungsmitteilung enthalten sein. Fehlt diese Angabe, darf die Capricorn IT Group von der fristlosen Kündigung ausgehen.

5.5.    Kontaktinformationen

Der Kunde ist verpflichtet, der Capricorn IT Group bei der Bestellung seine korrekten Kontaktinformationen (Name/Firma, Email, Postanschrift) anzugeben. Bei Änderungen sind die aktualisierten Daten der Capricorn IT Group umgehend mitzuteilen. Die Capricorn IT Group ist nicht verpflichtet, andere, als die ihr vom Kunden mitgeteilten Kontaktdaten zu beachten oder selbst Nachforschungen zur Berichtigung dieser Daten vorzunehmen. Stellen sich die Kontaktdaten als unvollständig, unrichtig oder nicht aktuell heraus und kann dadurch die Identität des Kunden nur mit unverhältnismässigem Aufwand ermittelt werden oder sind Mitteilungen an den Kunden nicht zustellbar, so ist die Capricorn IT Group berechtigt, gemäss Ziff. 4.5 die Erbringung ihrer Leistungen einzustellen oder den Vertrag frist- und entschädigungslos ausserordentlich zu kündigen. Die Capricorn IT Group ist ferner berechtigt, eventuell anfallende Kosten, welche aufgrund veralteter, unvollständiger oder unrichtiger Kontaktdaten entstehen, dem Kunden in Rechnung zu stellen.

6.    Datenschutz und  Sicherheit

6.1.    Datenbearbeitung

Die Capricorn IT Group nutzt personenbezogene Kundendaten im Zusammenhang mit dem Abschluss und der Abwicklung des Vertrages (Erfüllung von Dienstleistungen, Pflege der Kundenbeziehung, Rechnungsstellung, Mahn- und Inkassowesen, usw.) sowie zur Entwicklung, Gestaltung und bedarfsgerechten Unterbreitung von Dienstleistungsangeboten unter Beachtung der Vorgaben des Bundesgesetzes über den Datenschutz. Im Rahmen dieser Datennutzung ist die Capricorn IT Group zur Weiterleitung von Personendaten an Dritte (z.B. Lieferanten) berechtigt, auch wenn diese sich im Ausland befinden. Der Kunde kann durch jederzeitige schriftliche Mitteilung an die Capricorn IT Group die Verwendung seiner Daten zu Marketingzwecken untersagen.

6.2.    Schutzmassnahmen der Capricorn IT Group

Die Capricorn IT Group trifft angemessene Massnahmen zum Schutz des ordnungsgemässen Betriebs ihrer technischen Infrastruktur gegen negative Einflüsse von aussen (Viren, sowie andere schädliche Programme und Dateien, nicht autorisierte Zugriffe auf Systeme und Daten, usw.). Die Capricorn IT Group kann jedoch nicht garantieren, dass diese Massnahmen in jedem Fall wirksam sind. Daher sollte sich der Kunde zum Schutz seiner eigenen Systeme und Daten nicht einzig und allein auf diese Massnahmen verlassen. Er bleibt verantwortlich dafür, eigene Massnahmen gegen nicht autorisierte Zugriffe und Schädigungen von aussen zu treffen, um die Folgen solcher Angriffe zu minimieren.

6.3.    Unterhalt

Die Capricorn IT Group ist berechtigt, jederzeit sicherheitsrelevante Updates und Änderungen an Systemkomponenten und Applikationen durchzuführen, ohne den Kunden darüber informieren zu müssen. Die Capricorn IT Group behält sich vor, ihr als notwendig erscheinende Unterhaltsarbeiten jederzeit auszuführen, auch wenn sie zu Betriebsunterbrechungen in der Nutzung der Dienstleistungen führen können. Geplante Unterbrechungen teilt die Capricorn IT Group dem Kunden so früh wie möglich mit.

6.4.    Schutzmassnahmen des Kunden

Der Kunde ist verpflichtet, alle notwendigen Massnahmen zu treffen, damit über seine Webseite oder sein E-Mail-Konto nicht unerlaubt in fremde Systeme eingegriffen werden kann, bzw. Programme manipuliert oder Computerviren eingeschleust werden können. Der Kunde hat die Capricorn IT Group für die Folgen aus der Nichtbeachtung dieser Pflicht (z.B. Hacking durch fehlerhafte oder nicht aktualisierte Skripts, Verbreitung von Spam über das E-Mail-Konto des Kunden usw.), vollumfänglich schadlos zu halten.

6.5.    Schutz von übertragenen Informationen

Bei der Benutzung des Internets bestehen für den Kunden verschiedene Datenschutz- und Sicherheitsrisiken. Insbesondere ist der Datenschutz und die Sicherheit der Daten bei unverschlüsselter Datenübermittlung nicht gewährleistet. Daher muss der Kunde damit rechnen, dass unverschlüsselt übermittelte E-Mails von Dritten unberechtigterweise gelesen, verändert oder unterdrückt werden können. Die Verschlüsselung und Chiffrierung von übertragenen Informationen können den Schutz vor unbefugtem Zugriff verbessern. Firewalls können das unerwünschte Eindringen von nicht zugriffsberechtigten Dritten möglicherweise verhindern oder jedenfalls erschweren. Die Ergreifung derartiger Massnahmen zur Verbesserung des Datenschutzes liegt im Verantwortungsbereich des Kunden.

7.    Gewährleistung und Haftung

7.1.    Gewährleistung

Die Capricorn IT Group beachtet bei der Erbringung ihrer Dienstleistungen die gehörige Sorgfalt, die von ihr unter den gegebenen Umständen jeweils erwartet werden kann. Sie gewährleistet jedoch weder die fehlerfreie noch die ununterbrochene Erbringung ihre Dienstleistungen. Die Capricorn IT Group ist nicht verantwortlich für die Telekommunikationsinfrastruktur der Netz- und Fernmeldedienstanbieter sowie für die Übertragung der Daten. Die Capricorn IT Group haftet dementsprechend weder für die Verfügbarkeit und Leistungsfähigkeit der Telekommunikationseinrichtungen und -netzwerke noch für die fehlerfreie, unveränderte, vollständige, unterbrechungsfreie und zeitgerechte Übermittlung der Daten in den Telekommunikationsnetzwerken, insbesondere dem Internet.

7.2.    Haftung

Die Capricorn IT Group schliesst, soweit gesetzlich zulässig, jede Haftung, gleich aus welchem Rechtsgrund, aus. Die Capricorn IT Group behält sich die Einrede der Mitverantwortung des Geschädigten in jedem Fall vor.

8.    Schlussbestimmungen

8.1.    Teilungültigkeit

Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder dieser AGB nichtig sein oder rechtsunwirksam werden, so gelten die übrigen Bestimmungen weiter. Nichtige oder rechtsunwirksame Bestimmungen sind durch gültige Bestimmungen zu ersetzen, die in ihrer wirtschaftlichen Auswirkung den ungültigen so nahe kommen wie rechtlich möglich.

8.2.    Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Der Vertrag zwischen der Capricorn IT Group und dem Kunden untersteht materiellem schweizerischem Recht unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den Internationalen Warenkauf. Ausschliesslicher Gerichtstand ist der Sitz von Capricorn IT Group.

Gültig ab 4. September 2000


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